In der aktuellen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung wurden folgende unserer Anträge in die entsprechenden Ausschüsse überwiesen: Reparatur der Biber-Dialog-Displays in der Rhenaniastraße: „Das Bezirksamt setzt sich bei den zuständigen Stellen oder ggfs. selbst dafür ein, dass die beiden Biber-Dialog-Displays in der Rhenaniastraße zeitnah repariert werden. Zudem sollen regelmäßige Kontrollen erfolgen, um […]
Archiv des Monats: Mai 2023
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Gestern haben wir den Verein Neustart e.V. in dessen Kontakt-Café in Schöneberg besucht – einer Anlaufstelle für drogenabhängige Frauen, Inhaftierte und Frauen, die der Prostitution nachgehen. Das Café liegt inmitten eines Kiezes mit mehreren Straßenstrichen, und die Mitarbeiter:innen kennen sich mit den dortigen Gegebenheiten bestens aus. Wir haben sehr informative […]
Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie haben sich die Zahlen hinsichtlich von Verkehrsunfällen mit Wildtieren in den Jahren 2018 bis 2022 entwickelt und zwar in den folgenden Straßen: – Niederneuendorfer Straße – Gatower Straße – Schönwalder Allee – Potsdamer Chaussee 2. Laut der Studie des Gesamtverbandes der Deutschen Versicherungswirtschaft e.V. […]
Ich frage das Bezirksamt: 1. Gab es in den vergangenen 3 Jahren (2019 – 2022) von den Sicherheitsmitarbeiter:innen gemeldete Vorfälle, bei denen die Sicherheit im Rathaus gefährdet wurde? – Falls ja, wie viele Vorfälle wurden gemeldet? – Falls ja, um welche Vorfälle genau handelte es sich hierbei? 2. Gab es […]
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt setzt sich bei den zuständigen Stellen oder ggfs. selbst dafür ein, dass die beiden Biber-Dialog-Displays in der Rhenaniastraße zeitnah repariert werden. Zudem sollen regelmäßige Kontrollen erfolgen, um mögliche Schäden oder eine etwaige Funktionsuntüchtigkeit der Biberampeln rechtzeitig feststellen und entsprechende Reparatur- oder Instandhaltungsmaßnahmen einleiten zu […]
Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wie hoch ist der Wasserstand des Groß Glienicker Sees im Moment im Vergleich zu den letzten Jahren? 2. Ist die originär zuständige Senatsverwaltung tätig geworden? 3. Hat sich das BA mit aller Vehemenz bei der Senatsverwaltung für die „Rettung“ des Sees eingesetzt? 4. Sind weitere […]
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt setzt sich dafür ein, dass in der Bamihlstraße in Hakenfelde Verkehrsschilder gesetzt werden, die mehrspurigen Kraftfahrzeugen verbieten, Radfahrerinnen und Radfahrer zu überholen (Schild 277.1). Begründung: Die Bamihlstraße ist eine schmale Straße, in der der vorgeschriebene Seitenabstand von mindestens 1,50 Meter beim Überholen von Radfahrerinnen […]
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, durch das BVV Büro die Umfrage, welche Verordneten Unterlagen und Einladungen nur digital und wer sie zusätzlich per Brief bekommen möchte, erneut durchzuführen und dann auch umzusetzen. Begründung: Im Moment werden weiterhin den Verordneten, die angegeben haben, die Unterlagen nur digital bekommen […]
Heute, aus Anlass des Europäischen Protesttags zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen bzw. dem Tag der Inklusion, möchten wir gerne von den Spandauer:innen wissen, wo wir noch etwas für Menschen mit Behinderungen verbessern könnten. Vorgestern wurde das 10-jährige Jubiläum des Projekts „spandau inklusiv“ begangen. Unsere Verordneten folgten gerne dieser Einladung […]