Letzten Donnerstag wurde unser Antrag „Sicher durch die Nacht – Frauennachttaxi auch in Spandau“ im Ausschuss für Haushalt, Personal und Rechnungsprüfung (HPR) behandelt. Unser ursprünglicher Vorschlag sah vor, ein Frauennachttaxi in Spandau einzuführen, inspiriert von erfolgreichen Modellen aus anderen Bezirken. Die CDU brachte einen Änderungsantrag ein, der den Fokus auf […]
Archiv des Jahres: 2024
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Bei der gestrigen Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Spandau feierte unser Bezirksverordneter Jochen Anders ein ganz besonderes Jubiläum: 25 Jahre Engagement in der BVV! Jochen wurde für seine beeindruckende Arbeit mit Blumen und einer Ehrenurkunde ausgezeichnet. Sein langjähriger Einsatz in der Bezirksverordnetenversammlung von Spandau hat Spandau in vielen Bereichen positiv geprägt. Er ist […]
Die Tierschutzpartei Spandau war gestern bei der Gegendemo vor dem Rathaus Spandau vertreten, um ein starkes Zeichen gegen die rechtsextreme Veranstaltung der AfD zu setzen. Unsere Vertreterin Angelique Hadjedj war vor Ort, um gemeinsam mit rund 50 engagierten Spandauer*innen laut und deutlich klarzustellen: 👉 In Spandau ist kein Platz für […]
Am heutigen Tag versammelten sich Vertreter und Vertreterinnen des jüdischen Glaubens, Bürgermeister Frank Bewig, Bezirks- und Bundestagsabgeordnete sowie Schülerinnen und Schüler am Denkmal am Lindenufer, um gemeinsam der Opfer der Reichspogromnacht zu gedenken. Auch unsere Bezirksverordneten Roman Weber und Angélique Hadjedj waren vor Ort, um dieses Gedenken zu unterstützen. Die […]
Wir freuen uns, Ihnen mitteilen zu können, dass unser Antrag zur Einführung eines „Frauentaxis“ im Ausschuss für Soziales und Arbeit einstimmig angenommen und zur weiteren Bearbeitung an den Ausschuss HPR weitergeleitet wurde. Alle Ausschussmitglieder waren sich einig: Ein „Frauentaxi“-Angebot ist notwendig, um Frauen in Spandau eine sichere Heimfahrt in den […]
Ich frage das Bezirksamt: Wann kann mit einem Ergebnis bezüglich des Prüfantrags Wasservögel, Drucksache 0479/XXI, gerechnet werden? Was sind die Gründe, die zu Verzögerungen hinsichtlich der Erstellung des Berichts führen? Antwort zu 1.: Die Suche nach einem geeigneten Standort zur Aufstellung einer entsprechenden Beschilderung steht kurz vor dem Abschluss. Antwort […]
Ich frage das Bezirksamt: Hat das Bezirksamt den mehrheitlichen Beschluss der Drucksache 0958/XXI, am diesjährigen Digital Cleanup Day (16.03.2024) teilzunehmen, umgesetzt? 1.1 Falls ja, welche Maßnahmen wurden ergriffen, um den Digital Cleanup Day im Bezirk zu bewerben? 1.2 Falls ja, wie wurde der Digital Cleanup Day umgesetzt und mit welchem […]
Auch in der aktuellen BVV-Sitzung haben wir wieder wichtige Themen für Spandau vorangebracht: Unsere Anfragen im Überblick: Pfad der toten Bäume und Masterplan Wasser: Beide Anfragen werden schriftlich beantwortet – wir sind gespannt auf die detaillierten Infos und deren Auswirkungen auf unsere Bezirkspolitik. Schulessen – Verbesserungen bei der Qualität: Eine […]
Wir fragen das Bezirksamt: Hat sich die Situation bei der Essensvergabe der Schulen, die von den Caterer 40 SECONDS beliefert werden, weiter verbessert? Überlegt das Bezirksamt wegen der Schlechtleistung des Anbieters, Schadensersatz zu fordern? Stehen andere Strafen, wie eventuell vereinbarte Vertragsstrafen im Raum? Über welche Wege bekommt das Bezirksamt Rückmeldung […]
Wir fragen das Bezirksamt: Die Erstellung eines Masterplans Wasser und Wasserstrategie wurde vor längerer Zeit in der BVV-Sitzung angekündigt und bisher nicht in der BVV präsentiert. Verzögert sich die Präsentation des Masterplans? Wenn ja, warum? Welche weiteren Beteiligungsschritte und Beteiligungsformate sind geplant? Welche konkreten Maßnahmen soll der Masterplan für das […]