Große Anfrage der Fraktion Die Tierschutzpartei zur 039/XXI (BVV) am 23.07.2025 1. Werden an Ladeeinrichtungen für Elektrofahrzeuge grundsätzlich Parkplätze für E-Fahrzeuge reserviert? 2. Ist bekannt, an wie vielen der Laternen mit Ladeanschluss für Elektrofahrzeuge Parkplätze für Elektrofahrzeuge reserviert sind? 3. Ist es geplant, an weiteren Ladepunkten Parkplätze für Elektrofahrzeuge auszuweisen? Status: 1942/XXI […]
Archiv des Tages: 24. Juli 2025
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Große Anfrage der Fraktion Die Tierschutzpartei zur 039/XXI (BVV) am 23.07.2025 1. Welche strategischen Ziele verfolgt das Bezirksamt im Bereich der Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung? 2. Welche konkreten Digitalisierungsprojekte wurden seit den letzten Wahlen umgesetzt bzw. befinden sich in Planung? 3. Wie erfolgt innerhalb des Bezirksamts die Koordinierung digitaler Vorhaben und wie wird die BVV aktuell […]
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt Spandau wird ersucht, künftig keine Giftköder mehr zur Rattenbekämpfung einzusetzen. stattdessen nachhaltige und tierschutzgerechte Maßnahmen wie z. B. Lebendfallen und bauliche Prävention zu nutzen eine Aufklärungskampagne über hygienische Ursachen, z. B. unsachgemäße Müllentsorgung, Essensreste, sowie über tierfreundliche Alternativen durchzuführen. Begründung: Der Einsatz von Gift ist ethisch […]
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Im Eingangsbereich des Rathauses einen Aushang mit den Kontaktdaten und Raumnummern der im Rathaus ansässigen Spandauer Fraktionen anzubringen, um Bürger:innen deutlich sichtbar und schnell darüber zu informieren, dass die Fraktionen vor Ort erreichbar sind und Sprechzeiten anbieten. Begründung: Nicht allen Spandauer:innen ist bewusst, dass die BVV […]
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, kurzfristig wirksame und langfristig nachhaltige Hitzeschutzmaßnahmen im Bezirk Spandau zu ergreifen, um insbesondere gefährdete Bevölkerungsgruppen besser vor den Folgen extremer Hitze zu schützen. Dabei soll das Bezirksamt: In Zusammenarbeit mit sozialen Einrichtungen und Trägern Maßnahmen zur Information und Unterstützung hitzegefährdeter Personen koordinieren. […]