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Große Anfrage: Erreichbarkeit von Ladeeinrichtungen für Elektroautos
Große Anfrage der Fraktion Die Tierschutzpartei zur 039/XXI (BVV) am 23.07.2025 1. Werden an Ladeeinrichtungen für Elektrofahrzeuge grundsätzlich Parkplätze für E-Fahrzeuge […]
Große Anfrage: Digitale Entwicklung und Verwaltungsmodernisierung im Bezirk Spandau
Große Anfrage der Fraktion Die Tierschutzpartei zur 039/XXI (BVV) am 23.07.2025 1. Welche strategischen Ziele verfolgt das Bezirksamt im Bereich der […]
Antrag: Ratten schützen und Gift verbieten!
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt Spandau wird ersucht, künftig keine Giftköder mehr zur Rattenbekämpfung einzusetzen. stattdessen nachhaltige und tierschutzgerechte […]
Antrag: Eingangsbereich – Infotafel zu den Sprechzeiten der Fraktionen
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Im Eingangsbereich des Rathauses einen Aushang mit den Kontaktdaten und Raumnummern der im Rathaus ansässigen Spandauer […]
Antrag: Hitzeschutzmaßnahmen für Spandau
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, kurzfristig wirksame und langfristig nachhaltige Hitzeschutzmaßnahmen im Bezirk Spandau zu ergreifen, um […]
Antrag: Durchblick dank der BVV Spandau – Brillen sammeln für den guten Zweck
Das Bezirksamt wird ersucht, das Projekt „Brillenbox“ zu unterstützen und eine Sammelstelle für gebrauchte Brillen im Rathaus Spandau einzurichten. Die […]
Große Anfrage: Unbesetzte Leitung der Wirtschaftsförderung im Bezirksamt Spandau
Wir fragen das Bezirksamt: 1. Seit wann ist die Stelle der Leitung der Wirtschaftsförderung im Bezirksamt Spandau vakant? 2. Aus welchen Gründen […]
Große Anfrage: Nutzung der Bruno-Gehrke-Halle
Wir fragen das Bezirksamt: 1. Liegt dem Bezirksamt Informationen darüber vor, ob ein in der Vergangenheit in der Bruno-Gehrke-Halle aktiver Box […]
Große Anfrage: Holzsteg/Brücke an der Spektelake
Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wieso wurden die Arbeiten eingestellt? 2. Wann werden die Arbeiten an der Brücke fortgesetzt? 3. Wie wird die […]
Antrag: Aktionstag „Kollege Hund“
Aktionstag „Kollege Hund“ in Spandau: Ein erfolgreicher Schritt für ein tierfreundliches Arbeitsumfeld! Am 06.06. fand der Aktionstag „Kollege Hund“ statt, […]
Große Anfrage (mit den Linken): Erklärung nach dem Gesetz über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag (SBGG)
Wir fragen das Bezirksamt: Wie ist der nach SBGG vorgeschriebene Ablauf für die Erklärung? Wie stellt das Bezirksamt sicher, dass […]
Große Anfrage (mit den Linken): Auswirkung der Kürzung im Berliner Bonusprogramm auf Spandaus Schulen
Wir fragen das Bezirksamt: Wie ist der aktuelle Kenntnisstand des Bezirksamtes zur Kürzung des Berliner Bonusprogramms? Wie sind die Erfahrungen des […]
Große Anfrage: Leerstand und Zweckentfremdung in Spandau
Wir fragen das Bezirksamt: Ist dem Bezirksamt bekannt, wie viele Wohnungen und Häuser dauerhaft leer stehen? Was wurde bisher dagegen […]
Große Anfrage: Vernachlässigte Haustiere in Spandau
Wir fragen das Bezirksamt: Wie viele Meldungen zu vernachlässigten oder ausgesetzten Haustieren sind in den letzten drei Jahren im Bezirk […]
Antrag: Zustand und Nutzung der Turnhalle Lindengrundschule
Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, eine umfassende Grundreinigung der Sporthalle der Lindengrundschule durchzuführen, insbesondere der Sanitäranlagen, und ein Konzept zur […]
Antrag: Instandsetzung der Sitzbank Am Roten Stein/Imchenallee in Kladow
Das Bezirksamt wird ersucht, die marode Sitzbank Am Roten Stein/Imchenallee in Kladow zu reparieren, sodass sie wieder von Spaziergänger:innen genutzt werden kann. […]
Große Anfrage: Rettungsdienstlage in Kladow
Ist dem Bezirksamt bekannt, dass die Kladower Feuerwache nur mit einem Rettungswagen (FW 3200) für die 16.499 Kladower:innen (Amt für […]
Große Anfrage: Aufteilung der Verkehrsausgaben
Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wie war 2024 die Aufteilung der Ausgaben für Verkehrsinstandsetzungs- und Sanierungsarbeiten in Spandau aufgeteilt auf […]
Große Anfrage: Umsetzung des Klimanotstandes in Spandau
In der Drucksache 1453/XX wurde das Bezirksamt beauftragt, bei jedem Bezirksamtsbeschluss anzugeben, wie hoch die erwartete Klimabelastung ist. Wir fragen das […]
Große Anfrage: Silvester 2025 in Spandau – Neues Jahr, neuer Schrecken?
Wir fragen das Bezirksamt: 1. Hat das BA Erkenntnisse zu der Anzahl der Straftaten und Ordnungswidrigkeiten, die in Spandau im […]