Wir fragen das Bezirksamt:
- Die Erstellung eines Masterplans Wasser und Wasserstrategie wurde vor längerer Zeit in der BVV-Sitzung angekündigt und bisher nicht in der BVV präsentiert. Verzögert sich die Präsentation des Masterplans? Wenn ja, warum?
- Welche weiteren Beteiligungsschritte und Beteiligungsformate sind geplant?
- Welche konkreten Maßnahmen soll der Masterplan für das Jahr 2025 beinhalten?
- Für wann ist die Umsetzung erster Maßnahmen geplant?
- Welche Erkenntnisse zum künftigen Wasserbedarf Spandaus – aufgeschlüsselt nach Verbrauch für gewerbliche Anlagen und private Haushalte – liegen dem Masterplan zugrunde?
- Sind hierzu Abstimmungen mit den Stadtentwicklungsplänen erfolgt?
- Werden Bereiche ermittelt, in denen es besonders hohe Schadstoffbelastungen des Wassers und des Bodens gibt; wo liegen diese?
- Welche Maßnahmen beinhaltet der Masterplan, um Verunreinigungen und Überläufe aus der Mischkanalisation bei Starkregenereignissen zu vermeiden?
- Wie geschieht die Abwägung zwischen Bebauungsabsichten und Wasserneubildung und -schutz?
Antwort zu den Fragen 1-9:
Die Thematik Masterplan Wasser fällt in die Zuständigkeit der Berliner Wasserbetriebe (BWB) und der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klima und Umwelt (SenMVKU).
Weiterführende Informationen veröffentlicht die SenMVKU zu der Thematik unter Masterplan Wasser: Zukunftsstrategie für Berlins Wasserwirtschaft – Berlin.de .
Fragen zum Masterplan Wasser können alternativ und abseits parlamentarischer Anfragen an die SenMVKU, Abteilung Integrativer Umweltschutz unter der E-Mailadresse umweltschutz@senmvku.berlin.de gerichtet werden.
Verlauf: Drucksache – 1523/XXI – Masterplan Wasser
Status: Eingereicht zur BVV am 16.10.2024. Am 30.10.2024 schriftlich beantwortet.