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Hallo, hallo!
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Herzlich willkommen zum Januar-Newsletter der Fraktion der Tierschutzpartei. Wir informieren Sie hier über unsere Fraktions-News und halten Sie über Neuigkeiten in Spandau auf dem Laufenden. Schauen Sie auch unsere unten verlinkten Anträge, Pressemitteilungen und Termine an!
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Hallo an alle Spandauer:innen!
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Die Fraktion der Tierschutzpartei in der BVV Spandau lädt am 31. Januar 2023 wieder zur offenen Fraktionssitzung ein. Hier können Sie sich mit unseren Bezirksverordneten Aida Spiegeler Castañeda, Roman Weber und Jochen Anders und dem gesamten Team austauschen. In freundlicher Atmosphäre besprechen wir den aktuellen Stand der Spandauer Politik und unserer eigenen Arbeit. Gerne können Sie auch eigene Ideen bei uns einbringen.
Um möglichst vielen Interessierten die Möglichkeit zu geben, an der Sitzung teilzunehmen, startet sie erst um 17 Uhr.
Kommen Sie einfach vorbei; wir freuen uns auf alle interessierten Bürger:innen!
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Termin: Dienstag (31.01.2023), 17 Uhr
Ort: Rathaus Spandau, Raum 202
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– Ihre Tierschutzpartei-Fraktion
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Fügen Sie den Termin gerne Ihrem Kalender hinzu.
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Zum heutigen Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust nahm unser Fraktionsmitglied Roman Weber an der (Wieder-)Einweihung der Gedenktafel (nachdem diese von Rechten zerstört wurde) für den Rabbiner Löwenstamm und die aus dem jüdischen Altersheim deportierten Menschen in Spandau teil. „Bei dieser Veranstaltung im Rahmen der Jugendgeschichtswerkstatt wurde wieder einmal deutlich, wie wichtig es ist, der sinnlosen Zerstörungswut von alten und neuen Nazis, Zivilcourage und Menschlichkeit entgegen zu stellen, um die Erinnerungskultur zu schützen. Ich bin daher froh, dass so viele engagierte Menschen dabei waren!“ teilt Roman Weber mit.
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Zuvor wurden Stolpersteine geputzt, welche an die Spandauer Bürgerinnen und
Bürger erinnern, die von den Nazis ermordet wurden.
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Die Verbrechen dürfen niemals vergessen werden und sich nicht wiederholen!
Dafür setzten wir uns ein – gegen Gewalt, gegen Diskriminierung, gegen Hass, gegen das Erstarken nicht-demokratischer Parteien und gegen rechtes Gedanken„gut“.
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2018 bestimmte die UNO den 24. Januar als jährlich wiederkehrenden „Internationalen Tag der Bildung“. Er soll an die große Rolle erinnern, welche der Bildung bei der Überwindung von Krieg und Armut zukommt. Der UNO-Entscheidung zu Grunde lag die „Agenda 2030 für Nachhaltige Entwicklung“, welche sämtliche Länder der Welt dazu anhält, eine inklusive, chancengerechte und nachhaltige Gesellschaft zu entwickeln. Sie begreift Bildung zudem als ein Menschenrecht. Stand 2022 sind immer noch über 600 Millionen Kinder und Jugendliche des Lesens und Schreibens unkundig. Mehr als 260 Millionen von ihnen haben zudem gar keinen Zugang zu Bildung.
Wie ist die Lage in Deutschland? Laut UNESCO erhalten immer mehr Kinder, Jugendliche aber auch Erwachsene Zugang zu Bildung und Höherqualifizierung. Allerdings ist der Bildungserfolg noch immer abhängig vom Bildungslevel der Eltern und der Frage, ob sie als Migranten nach Deutschland gekommen sind oder nicht. Dazu treten Personalprobleme auf: Durch die Verrentung von Lehrkräften und die Zunahme der Anzahl der Kinder wächst der Bedarf an neuen Lehrer:innen zusehends. Diese sind aber nicht immer in Sicht. Auch Corona führte dazu, dass viele Schüler:innen sich nicht gut weiterbilden konnten. So ist also auch in der Bundesrepublik die Realisierung eines hochwertigen Bildungssystems für alle bis 2030 nicht sichergestellt.
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Aus Spandau schließlich ist ein Hoffnungsschimmer zu vermelden: Hier wurden seit 2016 vier Inklusive Schwerpunktschulen eingerichtet. Darunter versteht man allgemeinbildende Schulen, wo behinderte und nicht-behinderte Kinder und Jugendliche gemeinsam, also inklusiv, in Klassenverbänden lernen. Wir, die Fraktion der PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ (Tierschutzpartei) in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau begrüßen und unterstützen diese Entwicklung nachdrücklich!
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Unsere Fraktionsvorsitzende, Aida Spiegeler Castañeda, ist in Spandau auch als Vertreterin der politischen Gremien in der Jury für das KiA-Programm der Senatsverwaltung für Kultur und Europa, wo es darum geht, zu entscheiden, welche Projekte gefördert werden und welche nicht.
Heute gab es wieder eine mehrstündige Jurysitzung, in der es unter anderem um schöne Projekte ging, die den Kindern die Stadttiere und unsere Umwelt näher bringen sollen. „Da wir an vielen Stellen kürzen mussten, freut es mich sehr, dass diese Projekte es nun in die Förderung geschafft haben!“ verkündet Aida Spiegeler Castañeda. „Unser positiver Einfluss auf Bezirksebene ist nicht zu unterschätzen.“
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Wir sind traurig und entsetzt: Geflüchtete Menschen, die sich in der Unterkunft am Rohrdamm ihrem bescheidenen privaten Bereich in einem Container eingerichtet haben, erhielten am Dienstag einen Brief vom Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF), in dem ihnen mitgeteilt wurde, dass sie am Donnerstag umziehen müssen.
Der Bau einer Schule auf dem Gelände ist natürlich auch wichtig, aber kein Grund, die Menschen, die schon so viel durchmachen mussten, dort so kurzfristig regelrecht rauszuwerfen. – Wer nicht gehen wollte, dem wurde laut Pressebericht sogar von der Polizei mit dem Abdrehen des Stroms gedroht.
Dies wäre natürlich, insbesondere in Anbetracht des Winters und dass dort auch viele Kinder waren, unmenschlich!
Dass ein LAF-Sprecher erklärt, es wäre „administrativ nicht möglich, die Briefe vorher zu schicken“, erstaunt uns doch sehr. - Woran könnte dies wohl liegen, warum hat das Land die Geflüchteten (die zwar wussten, dass die Unterkunft nur temporär ist) nicht rechtzeitig informiert? Warum mussten die Menschen dort auf einmal so plötzlich ausziehen?
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80 der 200 aus der Ukraine kommenden Geflüchtete sind Gehörlose und ihre Familien.
Die Menschen sind erst mal, allerdings wiederum nur temporär, u. a. in einem Hostel in Mitte untergebracht, da die allermeisten Berlins Flüchtlingsunterkünfte ausgelastet sind. Nun müssen täglich Dutzende der Kinder von Mitte nach Spandau zur Schule fahren.
Die Bewohner:innen durften zu allem Übel „aus hygienischen Gründen“ keine eigenen Einrichtungsgegenstände, die sie selber angeschafft hatten, mitnehmen.
Ein wenig ihres Hab und Guts (z. B. ein Babybett) durften die Menschen nur auf Druck der B.Z. behalten, der Rest wird bis Ende Januar geräumt und es ist unklar, was damit geschieht.
Wir hoffen, dass die Menschen bald nicht mehr weiter auf der Flucht sein müssen, sondern ein zumindest mittelfristiges sicheres Zuhause hier finden und wünschen insbesondere der jungen Mutter mit ihrem Baby (und auch allen anderen) viel Glück!
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Wir engagieren uns für Spandau: für die Menschen, für die Tiere, für die Natur!
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Herzliche Grüße und ein friedvolles neues Jahr wünscht
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die Fraktion der Tierschutzpartei in der Bezirksverordnetenversammlung Spandau
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Ihre Aída Spiegeler Castañeda
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