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Große Anfrage (mit den Linken): Erklärung nach dem Gesetz über die Selbstbestimmung in Bezug auf den Geschlechtseintrag (SBGG)
Wir fragen das Bezirksamt: Wie ist der nach SBGG vorgeschriebene Ablauf für die Erklärung? Wie stellt das Bezirksamt sicher, dass […]
Große Anfrage (mit den Linken): Auswirkung der Kürzung im Berliner Bonusprogramm auf Spandaus Schulen
Wir fragen das Bezirksamt: Wie ist der aktuelle Kenntnisstand des Bezirksamtes zur Kürzung des Berliner Bonusprogramms? Wie sind die Erfahrungen des […]
Große Anfrage: Leerstand und Zweckentfremdung in Spandau
Wir fragen das Bezirksamt: Ist dem Bezirksamt bekannt, wie viele Wohnungen und Häuser dauerhaft leer stehen? Was wurde bisher dagegen […]
Große Anfrage: Vernachlässigte Haustiere in Spandau
Wir fragen das Bezirksamt: Wie viele Meldungen zu vernachlässigten oder ausgesetzten Haustieren sind in den letzten drei Jahren im Bezirk […]
Antrag: Zustand und Nutzung der Turnhalle Lindengrundschule
Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, eine umfassende Grundreinigung der Sporthalle der Lindengrundschule durchzuführen, insbesondere der Sanitäranlagen, und ein Konzept zur […]
Antrag: Instandsetzung der Sitzbank Am Roten Stein/Imchenallee in Kladow
Das Bezirksamt wird ersucht, die marode Sitzbank Am Roten Stein/Imchenallee in Kladow zu reparieren, sodass sie wieder von Spaziergänger:innen genutzt werden kann. […]
Große Anfrage: Rettungsdienstlage in Kladow
Ist dem Bezirksamt bekannt, dass die Kladower Feuerwache nur mit einem Rettungswagen (FW 3200) für die 16.499 Kladower:innen (Amt für […]
Große Anfrage: Aufteilung der Verkehrsausgaben
Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wie war 2024 die Aufteilung der Ausgaben für Verkehrsinstandsetzungs- und Sanierungsarbeiten in Spandau aufgeteilt auf […]
Große Anfrage: Umsetzung des Klimanotstandes in Spandau
In der Drucksache 1453/XX wurde das Bezirksamt beauftragt, bei jedem Bezirksamtsbeschluss anzugeben, wie hoch die erwartete Klimabelastung ist. Wir fragen das […]
Große Anfrage: Silvester 2025 in Spandau – Neues Jahr, neuer Schrecken?
Wir fragen das Bezirksamt: 1.Hat das BA Erkenntnisse zu der Anzahl der Straftaten und Ordnungswidrigkeiten, die in Spandau im Zusammenhang […]
Große Anfrage: Neubauwohnungen im Projekt „Siemens Square“
Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wie viele Neubauwohnungen im Projekt „Siemens Square“ waren ursprünglich für die Vermietung im […]
Große Anfrage: Ausbau Lidl-Filiale Seegefelder Weg 391
Neben der Lidl-Filiale am Seegefelder Weg 391 befand sich ein Ein- bis Zweifamilienhaus, das vor einigen Jahren von Lidl erworben […]
Anfrage: Zustand und Nutzung der Turnhalle Lindengrundschule
Das Bezirksamt wird ersucht, eine umfassende Grundreinigung der Sporthalle der Lindengrundschule durchzuführen, insbesondere der Sanitäranlagen, und ein Konzept zur regelmäßigen […]
Antrag: Parkbank und Mülleimer an der Spektelake
Das Bezirksamt wird ersucht, die vor Monaten entfernte Parkbank sowie den seit Wochen fehlenden Mülleimer auf dem Weg links von […]
Große Anfrage: Einlieferungen von Brandenburger Patienten in Spandauer Notaufnahmen
Wir fragen das Bezirksamt: 1. Liegen dem Bezirksamt Zahlen oder Schätzungen vor, wie viele Patientinnen und Patienten aus […]
kleine Anfrage: Ergebnis Prüfantrag Wasservögel
Ich frage das Bezirksamt: Wann kann mit einem Ergebnis bezüglich des Prüfantrags Wasservögel, Drucksache 0479/XXI, gerechnet werden? Was sind die […]
kleine Anfrage: Umsetzung Digital Cleanup Day
Ich frage das Bezirksamt: Hat das Bezirksamt den mehrheitlichen Beschluss der Drucksache 0958/XXI, am diesjährigen Digital Cleanup Day (16.03.2024) teilzunehmen, […]
Große Anfrage: Schulessen – aktueller Stand
Wir fragen das Bezirksamt: Hat sich die Situation bei der Essensvergabe der Schulen, die von den Caterer 40 SECONDS beliefert […]
Große Anfrage: Masterplan Wasser
Wir fragen das Bezirksamt: Die Erstellung eines Masterplans Wasser und Wasserstrategie wurde vor längerer Zeit in der BVV-Sitzung angekündigt und […]
Große Anfrage: Der Pfad der toten Bäume
Wir fragen das Bezirksamt: Ist dem Bezirksamt bekannt, dass auf dem Grundstück entlang des Fußgängerpfades (zwischen der Häuserreihe Am Maselakepark […]