Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:
Das Bezirksamt setzt sich bei den zuständigen Stellen oder ggfs. selbst dafür ein, dass die beiden Biber-Dialog-Displays in der Rhenaniastraße zeitnah repariert werden. Zudem sollen regelmäßige Kontrollen erfolgen, um mögliche Schäden oder eine etwaige Funktionsuntüchtigkeit der Biberampeln rechtzeitig feststellen und entsprechende Reparatur- oder Instandhaltungsmaßnahmen einleiten zu können.
Begründung:
Laut Antwort des Bezirksamtes vom 21.02.2023 zur kleinen Anfrage der Tierschutzpartei seien die Biber-Dialog-Displays an der Rheniastraße seit mehreren Jahren außer Betrieb.
Nachweislich wurde seitens des Bezirksamtes in den Jahren 2010 und 2012 auf Störungen bei der Senatsverwaltung hingewiesen.
Wir haben das Jahr 2023 – somit sollen seit mehr als 10 Jahren keine weiteren, bekannten Schritte unternommen worden sein, um eine Instandsetzung der Displays in die Wege zu leiten.
Die Biber-Dialog-Displays sind installiert worden, um die dort lebenden Biber zu schützen, die direkt an der Rheniastraße in einer kleinen Sumpflandschaft leben. Sie sind ein wichtiger Warnhinweis für Autofahrer:innen, um einerseits darauf aufmerksam zu machen, dass dort Biber leben (durch das Biber-Bild) und andererseits darauf hinzuweisen, wenn das Fahrtempo von 30km überschritten wird. Um den Schutz der Biber zu erhöhen, indem diese nicht von zu schnell fahrenden Autos verletzt oder sogar getötet werden, sollten die Biber-Dialog-Displays so schnell wie möglich wieder instandgesetzt werden.
Drucksache Nr. 0708/XXI
Status: eingereicht zur BVV am 24.05.2023.
Der Antrag wurde in den Ausschuss Bauen, Verkehr, Grünflächen, Umwelt und Natur (BVGUmNat) überwiesen, dort abgelehnt, aber die BVV vom 22.11. stimmte dafür, den Antrag wieder in den Ausschuss zur Beratung zurückzugeben.