Wir freuen uns, dass unser Antrag im Ausschuss HPR (Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte – was für ein langer Name ) einstimmig als Beschlussempfehlung durchgegangen ist. Was bedeutet das konkret? Dass die Mitglieder des Ausschusses diesen als gut befunden und für diesen Antrag gestimmt haben. Der nächste Schritt ist nun, […]
Antrag
39 Beiträge
Es ist wieder BVV-Zeit! Am Mittwoch, den 17.07. findet um 17 Uhr die nächste Bezirksverordnetenversammlung im Rathaus Spandau statt. Auf der Tagesordnung stehen folgende Anträge und großen Anfragen von uns: Große Anfragen: Spandau ohne Public Viewing: Wieder Treffpunkt bieten Abschuss von Vögeln durch Luftgewehre Kosten für die Parks und Grünanlagen […]
wir freuen uns, mitteilen zu können, dass unser Antrag zur Integration von Tierethik und Tierrechten in den Schulunterricht im Ausschuss erfolgreich angenommen wurde. Diese Entscheidung markiert einen wichtigen Schritt hin zu einem respektvollen und verantwortungsvollen Umgang mit Tieren in unserer Gesellschaft. Die Umsetzung dieses Antrags könnte zu einer Erweiterung des […]
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie dafür einzusetzen, dass auch in Spandau während der Ferienzeiten kostenfreie Schwimmkurse für Kinder angeboten werden. Begründung Die Anzahl der Schulkinder, die nicht schwimmen können, ist weiterhin erschreckend hoch. Laut letzten Umfragen können beispielsweise […]
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Teilnahme am Aktionstag „Kollege Hund“ am 15. Juni 2024 zu ermöglichen. Begründung Die ausführlich besprochene Drucksache1652/XX (Bürohunde im Bezirksamt Spandau) macht deutlich, welche Vorteile Hunde im Büro haben können. Im Schlussbericht vom 08.02.2021 kommt das Bezirksamt zu dem Ergebnis, dass ein Pilotprojekt „Bürohunde“ möglich sei. Dies konnte bisher leider noch nicht umgesetzt werden. […]
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, wie die Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h als auch die des Nachtfahrverbots, welche für bestimmte Abschnitte in der Rhenaniastraße gelten, sichergestellt werden kann. Begründung In Teilabschnitten der Rhenaniastraße gilt 24 Stunden lang die Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h und ein Nachtfahrverbot nach 22 Uhr (ausgenommen BVG-Busverkehr). Wie Einwohnerinnen und Einwohner regelmäßig […]
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, für interessierte Bürgerinnen und Bürger Informationsangebote zum Umgang mit Waschbären zu schaffen. Dies kann durch die Auslegung von Materialien, wie Merkblättern oder Broschüren erfolgen und durch die Veröffentlichung von hilfreichen Verweisen und Links auf der Homepage des Bezirksamtes. Begründung Was kann oder […]
Oft muss es ganz schnell gehen! Wann ist es notwendig, mit Hund oder Katze sofort zum Tierarzt zu fahren? Welche Verletzungen kann ich zu Hause versorgen, welche Erste-Hilfe-Maßnahmen selbst leisten? In Bezug auf die akute Versorgung unserer tierischen Freunde gibt es viele wichtige Aspekte, die wir uns als verantwortungsvolle Halter:innen […]
Es geht weiter mit unserem Antrag „Das geflügelte Leid – Hochzeitstauben verbieten“. Nachdem die Hintergründe und Problematiken im Ausschuss Ordnungsamtsangelegenheiten und Tierschutz ausführlich debattiert worden sind, suchten die Fraktionen nach Lösungen. Denn ein direktes Verbot durch das Bezirksamt gestaltet sich schwierig, da es sich um öffentliches Straßenland handelt. Auf Initiative […]
Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, an Silvester eine Drohnenshow als umweltschonende und innovative Alternative zum Feuerwerk anzubieten. Begründung Drohnenshows bieten gegenüber einem Feuerwerk viele Vorteile: sie belasten die Umwelt nicht durch Feinstaub und produzieren deutlich weniger Luftverschmutzung. Sie sind ungefährlich für Menschen und Tiere und nicht laut. […]