Große Anfrage der Fraktion Die Tierschutzpartei zur 039/XXI (BVV) am 23.07.2025 1. Werden an Ladeeinrichtungen für Elektrofahrzeuge grundsätzlich Parkplätze für E-Fahrzeuge reserviert? 2. Ist bekannt, an wie vielen der Laternen mit Ladeanschluss für Elektrofahrzeuge Parkplätze für Elektrofahrzeuge reserviert sind? 3. Ist es geplant, an weiteren Ladepunkten Parkplätze für Elektrofahrzeuge auszuweisen? Status: 1942/XXI […]
Antraege-Anfragen
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Große Anfrage der Fraktion Die Tierschutzpartei zur 039/XXI (BVV) am 23.07.2025 1. Welche strategischen Ziele verfolgt das Bezirksamt im Bereich der Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung? 2. Welche konkreten Digitalisierungsprojekte wurden seit den letzten Wahlen umgesetzt bzw. befinden sich in Planung? 3. Wie erfolgt innerhalb des Bezirksamts die Koordinierung digitaler Vorhaben und wie wird die BVV aktuell […]
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt Spandau wird ersucht, künftig keine Giftköder mehr zur Rattenbekämpfung einzusetzen. stattdessen nachhaltige und tierschutzgerechte Maßnahmen wie z. B. Lebendfallen und bauliche Prävention zu nutzen eine Aufklärungskampagne über hygienische Ursachen, z. B. unsachgemäße Müllentsorgung, Essensreste, sowie über tierfreundliche Alternativen durchzuführen. Begründung: Der Einsatz von Gift ist ethisch […]
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Im Eingangsbereich des Rathauses einen Aushang mit den Kontaktdaten und Raumnummern der im Rathaus ansässigen Spandauer Fraktionen anzubringen, um Bürger:innen deutlich sichtbar und schnell darüber zu informieren, dass die Fraktionen vor Ort erreichbar sind und Sprechzeiten anbieten. Begründung: Nicht allen Spandauer:innen ist bewusst, dass die BVV […]
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, kurzfristig wirksame und langfristig nachhaltige Hitzeschutzmaßnahmen im Bezirk Spandau zu ergreifen, um insbesondere gefährdete Bevölkerungsgruppen besser vor den Folgen extremer Hitze zu schützen. Dabei soll das Bezirksamt: In Zusammenarbeit mit sozialen Einrichtungen und Trägern Maßnahmen zur Information und Unterstützung hitzegefährdeter Personen koordinieren. […]
Das Bezirksamt wird ersucht, das Projekt „Brillenbox“ zu unterstützen und eine Sammelstelle für gebrauchte Brillen im Rathaus Spandau einzurichten. Die gespendeten Brillen sollen gesammelt und dem Projekt „BrillenWeltweit“ übergeben werden. Das gemeinnützige Re-Use-Projekt wird von der trias gGmbH und der Re-Use-Initiative der Senatsverwaltung getragen und vom Jobcenter Berlin-Spandau gefördert. Begründung […]
Wir fragen das Bezirksamt: 1. Seit wann ist die Stelle der Leitung der Wirtschaftsförderung im Bezirksamt Spandau vakant? 2. Aus welchen Gründen wurde die Stelle bislang nicht dauerhaft besetzt? 3. Inwieweit gab es Ausschreibungen oder Besetzungsverfahren, und mit welchem Ergebnis? 4. Welche Überlegungen bestehen seitens des Bezirksamtes hinsichtlich einer zukünftigen Besetzung der Stelle? 5. In […]
Wir fragen das Bezirksamt: 1. Liegt dem Bezirksamt Informationen darüber vor, ob ein in der Vergangenheit in der Bruno-Gehrke-Halle aktiver Box Verein seine Gemeinnützigkeit verloren hat? 1.1 Wenn ja, zu welchem Zeitpunkt? 2. Ist bekannt, ob dieser Verein trotz eines möglichen Wegfalls der Gemeinnützigkeit die Halle weiterhin genutzt hat? 2.1 Falls ja, über welchen Zeitraum? 3. Unter welchen […]
Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wieso wurden die Arbeiten eingestellt? 2. Wann werden die Arbeiten an der Brücke fortgesetzt? 3. Wie wird die Bevölkerung davon in Kenntnis gesetzt, dass dies der Fall ist? 4. Ist dem Bezirksamt bekannt, dass die Brücke unzureichend gesichert bzw. abgesperrt wurde, sodass Personen diese betreten können? 4.1 Falls ja, wurde dies […]
Aktionstag „Kollege Hund“ in Spandau: Ein erfolgreicher Schritt für ein tierfreundliches Arbeitsumfeld! Am 06.06. fand der Aktionstag „Kollege Hund“ statt, der Unternehmen und Mitarbeiter:innen die Möglichkeit bietet, einen Arbeitstag mit ihren Hunden zu verbringen. Warum ist das wichtig? Studien zeigen, dass Hunde im Büro das Betriebsklima positiv beeinflussen: Sie reduzieren […]