Große Anfrage der Fraktion Die Tierschutzpartei zur 039/XXI (BVV) am 23.07.2025 1. Werden an Ladeeinrichtungen für Elektrofahrzeuge grundsätzlich Parkplätze für E-Fahrzeuge reserviert? 2. Ist bekannt, an wie vielen der Laternen mit Ladeanschluss für Elektrofahrzeuge Parkplätze für Elektrofahrzeuge reserviert sind? 3. Ist es geplant, an weiteren Ladepunkten Parkplätze für Elektrofahrzeuge auszuweisen? Status: 1942/XXI […]
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Große Anfrage der Fraktion Die Tierschutzpartei zur 039/XXI (BVV) am 23.07.2025 1. Welche strategischen Ziele verfolgt das Bezirksamt im Bereich der Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung? 2. Welche konkreten Digitalisierungsprojekte wurden seit den letzten Wahlen umgesetzt bzw. befinden sich in Planung? 3. Wie erfolgt innerhalb des Bezirksamts die Koordinierung digitaler Vorhaben und wie wird die BVV aktuell […]
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt Spandau wird ersucht, künftig keine Giftköder mehr zur Rattenbekämpfung einzusetzen. stattdessen nachhaltige und tierschutzgerechte Maßnahmen wie z. B. Lebendfallen und bauliche Prävention zu nutzen eine Aufklärungskampagne über hygienische Ursachen, z. B. unsachgemäße Müllentsorgung, Essensreste, sowie über tierfreundliche Alternativen durchzuführen. Begründung: Der Einsatz von Gift ist ethisch […]
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Im Eingangsbereich des Rathauses einen Aushang mit den Kontaktdaten und Raumnummern der im Rathaus ansässigen Spandauer Fraktionen anzubringen, um Bürger:innen deutlich sichtbar und schnell darüber zu informieren, dass die Fraktionen vor Ort erreichbar sind und Sprechzeiten anbieten. Begründung: Nicht allen Spandauer:innen ist bewusst, dass die BVV […]
Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, kurzfristig wirksame und langfristig nachhaltige Hitzeschutzmaßnahmen im Bezirk Spandau zu ergreifen, um insbesondere gefährdete Bevölkerungsgruppen besser vor den Folgen extremer Hitze zu schützen. Dabei soll das Bezirksamt: In Zusammenarbeit mit sozialen Einrichtungen und Trägern Maßnahmen zur Information und Unterstützung hitzegefährdeter Personen koordinieren. […]
BVV Spandau am 23. Juli – Unsere Themen für ein lebenswertes Spandau Am Mittwoch, den 23. Juli 2025, tagt ab 17:00 Uhr erneut die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Spandau im Bürgersaal des Rathauses. Die Sitzung ist öffentlich und wird auch per Livestream übertragen. Als Fraktion der Tierschutzpartei Spandau bringen wir erneut konkrete […]
Im Rahmen unserer Fraktionssitzung durften wir am gestrigen Abend Clemens von der Hund & Katzenhilfe e. V. als Gast begrüßen. In einem offenen und konstruktiven Gespräch haben wir uns mit ihm über die Arbeit des Vereins, aktuelle Herausforderungen im Tierschutz sowie mögliche Perspektiven für eine stärkere politische Unterstützung ausgetauscht. Themen des […]
In der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 28. Mai 2025 haben wir erneut wichtige Themen eingebracht und diskutiert. Nachfolgend finden Sie einen Überblick über unsere Anträge und großen Anfragen sowie deren bisherigen Stand. Unsere Anträge und ihre Ergebnisse Erhalt von Tempo 30 auf HauptstraßenWir fordern den Erhalt von Tempo-30-Regelungen an […]
Das Bezirksamt wird ersucht, das Projekt „Brillenbox“ zu unterstützen und eine Sammelstelle für gebrauchte Brillen im Rathaus Spandau einzurichten. Die gespendeten Brillen sollen gesammelt und dem Projekt „BrillenWeltweit“ übergeben werden. Das gemeinnützige Re-Use-Projekt wird von der trias gGmbH und der Re-Use-Initiative der Senatsverwaltung getragen und vom Jobcenter Berlin-Spandau gefördert. Begründung […]
Wir fragen das Bezirksamt: 1. Seit wann ist die Stelle der Leitung der Wirtschaftsförderung im Bezirksamt Spandau vakant? 2. Aus welchen Gründen wurde die Stelle bislang nicht dauerhaft besetzt? 3. Inwieweit gab es Ausschreibungen oder Besetzungsverfahren, und mit welchem Ergebnis? 4. Welche Überlegungen bestehen seitens des Bezirksamtes hinsichtlich einer zukünftigen Besetzung der Stelle? 5. In […]