Ergebnisse der zweiten BVV im September

BVV Anträge Anfragen Tierschutzpartei

Dies sind die aktuellen Ergebnisse der BVV am 27.09.2023 bezüglich unserer Anträge und großen Anfragen:

  • Antrag: Eine Tierschutzkoordinatorin bzw. ein Tierschutzkoordinator für Spandau
    -> Der gemeinsame Antrag wurde angenommen.
  • Antrag: Mensch, Tier und Natur schonen durch Böllerverbotszonen
    -> In den Ausschuss Ordnungsamtsangelegenheiten und Tierschutz (OuT) überwiesen.
  • Antrag: Wasser umverteilen – für Bäume und mehr Lebensqualität für alle!
    -> In den Ausschuss Bauen, Verkehr, Grünflächen, Umwelt und Natur (BVGUmNat) überwiesen.
  • Antrag: Das geflügelte Leid – Hochzeitstauben verbieten
    -> In den Ausschuss Ordnungsamtsangelegenheiten und Tierschutz (OuT) überwiesen.
  • Prüfantrag: Radweg Kladower Damm
    -> In den Ausschuss Bauen, Verkehr, Grünflächen, Umwelt und Natur (BVGUmNat) überwiesen.
  • Große Anfrage: Haustierführerschein
    -> Wird noch schriftlich beantwortet (bis zum 09.10.2023).
  • Große Anfrage: Manege frei – Tierleidfrei
    -> Stadträtin Tanja Franzke berichtet, dass der Zirkus Berolina mit vier Pferden in Spandau gastiert und Kontrollen des Veterinäramtes geplant sind.
  • Große Anfrage: Mäusezirkus
    -> Dem Veterinäramt sei bisher nicht bekannt gewesen, dass der Mäusezirkus nach Spandau kommt, es wird aber eine Kontrolle geplant.
  • Große Anfrage: Beschlagnahmte Tiere in Spandau
    -> Wurde mündlich durch Bezirksstadträtin Tanja Franzke beantwortet.
  • Antrag: Radfahrerinnen und Radfahrer schützen! – Verkehrsschilder für die Bamihlstraße
    -> Wurde leider abgelehnt.
  • Antrag: Bewässerungsprojekte
    -> Wurde bedauerlicherweise abgelehnt.

 

Alle Anfragen und Anträge im Detail (mit Begründung, Verlauf etc.) kann man immer hier nachlesen:

Unsere Anträge und Anfragen