Das waren unsere Anfragen + Anträge an die letzte BVV vor der Sommerpause, die am 05.07.2023 tagte. Es ging um die Themen Wassersparen, Erholung, Naturschutz, Prostitution, Tierschutz und Verkehrssicherheit:

🔴 Gemeinsamer Antrag: „Eine Tierschutzkoordinatorin bzw. ein Tierschutzkoordinator für Spandau“ (Drucksache Nr. 0820/XXI)
– überwiesen in Ausschuss HPR (Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte)

🟠 Große Anfrage: „Straßenbäume oder Golfplätze – Die Priorisierung?“ (Drucksache Nr. 0795/XXI)
– mündliche Antwort durch Herrn Schatz (ausführlicher, separater Post zu dem Thema folgt)

🟡 Große Anfrage: „Prostitution in Spandau“ (Drucksache Nr. 0798/XXI)
– warten auf schriftliche Antwort

🟢 Große Anfrage: „Der Kiesteich, ein Erholungsgebiet für alle?“ (Drucksache Nr. 0797/XXI)
– warten auf schriftliche Antwort

🔵 Große Anfrage: „Verkehrsinfrastruktur der Schule an der Goltzstraße/Mertensstraße“ (Drucksache Nr. 0796/XXI)
– mündliche Antwort durch Herrn Schatz

🟣 Prüfantrag: „Eine Fahrbahn für alle Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer ohne Reglementierung?“ (Drucksache Nr. 0794/XXI)
– überwiesen in den Ausschuss Bauen, Verkehr, Grünflächen, Umwelt und Natur (BVGUmNat)

⚫️ Beschlussfassung: „Kein Einsatz von Tieren bei kulturellen Veranstaltungen“ (Drucksache Nr. 0514/XXI)
– leider wurde dem Änderungsantrag der CDU zugestimmt

Alle unsere Anträge und großen und kleinen Anfragen finden Sie immer hier:
https://tierschutzparteispandau.de/anfragen-antraege/