Ich frage das Bezirksamt: Wann kann mit einem Ergebnis bezüglich des Prüfantrags Wasservögel, Drucksache 0479/XXI, gerechnet werden? Was sind die Gründe, die zu Verzögerungen hinsichtlich der Erstellung des Berichts führen? Antwort zu 1.: Die Suche nach einem geeigneten Standort zur Aufstellung einer entsprechenden Beschilderung steht kurz vor dem Abschluss. Antwort […]
Anfrage
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Ich frage das Bezirksamt: Hat das Bezirksamt den mehrheitlichen Beschluss der Drucksache 0958/XXI, am diesjährigen Digital Cleanup Day (16.03.2024) teilzunehmen, umgesetzt? 1.1 Falls ja, welche Maßnahmen wurden ergriffen, um den Digital Cleanup Day im Bezirk zu bewerben? 1.2 Falls ja, wie wurde der Digital Cleanup Day umgesetzt und mit welchem […]
Wir fragen das Bezirksamt: Hat sich die Situation bei der Essensvergabe der Schulen, die von den Caterer 40 SECONDS beliefert werden, weiter verbessert? Überlegt das Bezirksamt wegen der Schlechtleistung des Anbieters, Schadensersatz zu fordern? Stehen andere Strafen, wie eventuell vereinbarte Vertragsstrafen im Raum? Über welche Wege bekommt das Bezirksamt Rückmeldung […]
Wir fragen das Bezirksamt: Die Erstellung eines Masterplans Wasser und Wasserstrategie wurde vor längerer Zeit in der BVV-Sitzung angekündigt und bisher nicht in der BVV präsentiert. Verzögert sich die Präsentation des Masterplans? Wenn ja, warum? Welche weiteren Beteiligungsschritte und Beteiligungsformate […]
Wir fragen das Bezirksamt: Ist dem Bezirksamt bekannt, dass auf dem Grundstück entlang des Fußgängerpfades (zwischen der Häuserreihe Am Maselakepark 36 – 40 und 28 – 34) alle gepflanzten Jungbäume abgestorben sind? Gibt es allgemeine rechtliche Festsetzungen bezüglich der Bepflanzung und Pflege von Bäumen für Immobilienunternehmen? 2.1 Falls ja, […]
In der letzten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vom 25.09.2024 konnten wir als Fraktion der Tierschutzpartei Spandau einige wichtige Erfolge für unsere Anträge und Anfragen verzeichnen. 📌 Besonders stolz sind wir auf die Annahme unseres Antrags zur Beschilderung im Rathaus, der offiziell beschlossen wurde! Dies ist ein großer Schritt, um die Orientierung im […]
Wir fragen das Bezirksamt: Nach der auch in Spandau erfolgten Pilotphase der Proaktiv-Servicestelle wird diese auf Berlin ausgeweitet. Ist das Bezirksamt oder bezirkliche Einrichtungen an der Betreuung der Opfer beteiligt? Hat das Bezirksamt Erfahrungen mit dieser Servicestelle gesammelt? Gibt es eine Zusammenarbeit von bezirklichen Stellen mit dieser Stelle? Verlauf: Drucksache […]
Wir fragen das Bezirksamt: 1. Sind dem Bezirksamt Vorfälle bekannt, bei denen im Bereich der Altstadt Spandau, der Arcaden und des Rathauses mit Luftgewehren auf Vögel, insbesondere Tauben, geschossen wurde? 1.1 Falls ja, seit wann ist dies bekannt? 1.2 Falls ja, was wurde diesbezüglich bereits unternommen? 2. Wie häufig wurden […]
Wir fragen das Bezirksamt: Sind aus der Auftaktveranstaltung zum integrierten Klimaschutzkonzept für Spandau am 12.07.2023 konkrete Handlungen oder Maßnahmen erfolgt? Welche Klimaschutzmaßnahmen wurden seit der Veranstaltung ergriffen? Was wurde aus den Anregungen der Bürgerinnen und Bürger, die auf der Veranstaltung gesammelt wurden? Sind konkrete Handlungen oder Maßnahmen aus den Anregungen […]
Wir fragen das Bezirksamt: 1. Welche Maßnahmen unternimmt das Bezirksamt Spandau derzeit, um den Schutz von Gebäudebrütern wie Spatzen oder Fledermäusen während Baumaßnahmen zu gewährleisten, insbesondere bei bezirkseigenen Gebäuden? 1.1 Gibt es eine interne Datenbank oder andere Formen der Informationserfassung? 1.2 Falls ja, wie erfolgt die Erfassung der Daten? 2. […]