Aktuelle Initiativen der Tierschutzpartei in der BVV Spandau Kommunalpolitik bedeutet, konkret und vor Ort Veränderungen anzustoßen. Die Fraktion der Tierschutzpartei in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Spandau setzt sich kontinuierlich für mehr Lebensqualität, Nachhaltigkeit und Tierschutz im Bezirk ein. Hier finden Sie einen Überblick über unsere jüngsten Initiativen: Wiederherstellung einer Sitzbank in […]
Anfrage
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Große Anfrage der Fraktion Die Tierschutzpartei zur 039/XXI (BVV) am 23.07.2025 1. Werden an Ladeeinrichtungen für Elektrofahrzeuge grundsätzlich Parkplätze für E-Fahrzeuge reserviert? 2. Ist bekannt, an wie vielen der Laternen mit Ladeanschluss für Elektrofahrzeuge Parkplätze für Elektrofahrzeuge reserviert sind? 3. Ist es geplant, an weiteren Ladepunkten Parkplätze für Elektrofahrzeuge auszuweisen? Status: 1942/XXI […]
Große Anfrage der Fraktion Die Tierschutzpartei zur 039/XXI (BVV) am 23.07.2025 1. Welche strategischen Ziele verfolgt das Bezirksamt im Bereich der Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung? 2. Welche konkreten Digitalisierungsprojekte wurden seit den letzten Wahlen umgesetzt bzw. befinden sich in Planung? 3. Wie erfolgt innerhalb des Bezirksamts die Koordinierung digitaler Vorhaben und wie wird die BVV aktuell […]
BVV Spandau am 23. Juli – Unsere Themen für ein lebenswertes Spandau Am Mittwoch, den 23. Juli 2025, tagt ab 17:00 Uhr erneut die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Spandau im Bürgersaal des Rathauses. Die Sitzung ist öffentlich und wird auch per Livestream übertragen. Als Fraktion der Tierschutzpartei Spandau bringen wir erneut konkrete […]
In der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 28. Mai 2025 haben wir erneut wichtige Themen eingebracht und diskutiert. Nachfolgend finden Sie einen Überblick über unsere Anträge und großen Anfragen sowie deren bisherigen Stand. Unsere Anträge und ihre Ergebnisse Erhalt von Tempo 30 auf HauptstraßenWir fordern den Erhalt von Tempo-30-Regelungen an […]
Wir fragen das Bezirksamt: 1. Seit wann ist die Stelle der Leitung der Wirtschaftsförderung im Bezirksamt Spandau vakant? 2. Aus welchen Gründen wurde die Stelle bislang nicht dauerhaft besetzt? 3. Inwieweit gab es Ausschreibungen oder Besetzungsverfahren, und mit welchem Ergebnis? 4. Welche Überlegungen bestehen seitens des Bezirksamtes hinsichtlich einer zukünftigen Besetzung der Stelle? 5. In […]
Wir fragen das Bezirksamt: 1. Liegt dem Bezirksamt Informationen darüber vor, ob ein in der Vergangenheit in der Bruno-Gehrke-Halle aktiver Box Verein seine Gemeinnützigkeit verloren hat? 1.1 Wenn ja, zu welchem Zeitpunkt? 2. Ist bekannt, ob dieser Verein trotz eines möglichen Wegfalls der Gemeinnützigkeit die Halle weiterhin genutzt hat? 2.1 Falls ja, über welchen Zeitraum? 3. Unter welchen […]
Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wieso wurden die Arbeiten eingestellt? 2. Wann werden die Arbeiten an der Brücke fortgesetzt? 3. Wie wird die Bevölkerung davon in Kenntnis gesetzt, dass dies der Fall ist? 4. Ist dem Bezirksamt bekannt, dass die Brücke unzureichend gesichert bzw. abgesperrt wurde, sodass Personen diese betreten können? 4.1 Falls ja, wurde dies […]
Sehr geehrte Spandauerinnen und Spandauer, am Mittwoch, den 28. Mai 2025, findet die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Spandau statt. Beginn ist um 17:00 Uhr im Bürgersaal des Rathauses Spandau. Die Sitzung kann wie gewohnt auch online per Livestream verfolgt werden. Unsere großen Anfragen Stillstand an der Brücke SpektelakeWir möchten […]
Wir fragen das Bezirksamt: Wie ist der nach SBGG vorgeschriebene Ablauf für die Erklärung? Wie stellt das Bezirksamt sicher, dass wie nach §4 SBGG möglich bereits 3 Monate nach der mündlichen oder schriftlichen Anmeldung eine Erklärung abgegeben werden kann? Stimmt es, dass das Bezirksamt erst 3 Monate nach der Anmeldung […]