Aktuelle Initiativen der Tierschutzpartei in der BVV Spandau Kommunalpolitik bedeutet, konkret und vor Ort Veränderungen anzustoßen. Die Fraktion der Tierschutzpartei in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Spandau setzt sich kontinuierlich für mehr Lebensqualität, Nachhaltigkeit und Tierschutz im Bezirk ein. Hier finden Sie einen Überblick über unsere jüngsten Initiativen: Wiederherstellung einer Sitzbank in […]
Demokratie
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Große Anfrage der Fraktion Die Tierschutzpartei zur 039/XXI (BVV) am 23.07.2025 1. Werden an Ladeeinrichtungen für Elektrofahrzeuge grundsätzlich Parkplätze für E-Fahrzeuge reserviert? 2. Ist bekannt, an wie vielen der Laternen mit Ladeanschluss für Elektrofahrzeuge Parkplätze für Elektrofahrzeuge reserviert sind? 3. Ist es geplant, an weiteren Ladepunkten Parkplätze für Elektrofahrzeuge auszuweisen? Status: 1942/XXI […]
BVV Spandau am 23. Juli – Unsere Themen für ein lebenswertes Spandau Am Mittwoch, den 23. Juli 2025, tagt ab 17:00 Uhr erneut die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Spandau im Bürgersaal des Rathauses. Die Sitzung ist öffentlich und wird auch per Livestream übertragen. Als Fraktion der Tierschutzpartei Spandau bringen wir erneut konkrete […]
In der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 28. Mai 2025 haben wir erneut wichtige Themen eingebracht und diskutiert. Nachfolgend finden Sie einen Überblick über unsere Anträge und großen Anfragen sowie deren bisherigen Stand. Unsere Anträge und ihre Ergebnisse Erhalt von Tempo 30 auf HauptstraßenWir fordern den Erhalt von Tempo-30-Regelungen an […]
Wir fragen das Bezirksamt: 1. Liegt dem Bezirksamt Informationen darüber vor, ob ein in der Vergangenheit in der Bruno-Gehrke-Halle aktiver Box Verein seine Gemeinnützigkeit verloren hat? 1.1 Wenn ja, zu welchem Zeitpunkt? 2. Ist bekannt, ob dieser Verein trotz eines möglichen Wegfalls der Gemeinnützigkeit die Halle weiterhin genutzt hat? 2.1 Falls ja, über welchen Zeitraum? 3. Unter welchen […]
Wir fragen das Bezirksamt: 1. Wieso wurden die Arbeiten eingestellt? 2. Wann werden die Arbeiten an der Brücke fortgesetzt? 3. Wie wird die Bevölkerung davon in Kenntnis gesetzt, dass dies der Fall ist? 4. Ist dem Bezirksamt bekannt, dass die Brücke unzureichend gesichert bzw. abgesperrt wurde, sodass Personen diese betreten können? 4.1 Falls ja, wurde dies […]
Am Montag durften wir Marlon Otter, Vorstandsmitglied der Sportfreunde Kladow e. V., zu einem ausführlichen und sehr inspirierenden Gespräch in unserer Fraktion begrüßen. Schnell wurde deutlich: Bei diesem Verein geht es um weit mehr als nur Sport. Herr Otter sucht als engagierter Vereinsvorstand aktiv das Gespräch mit politischen Akteurinnen und Akteuren […]
Antrag Das Bezirksamt wird ersucht, eine umfassende Grundreinigung der Sporthalle der Lindengrundschule durchzuführen, insbesondere der Sanitäranlagen, und ein Konzept zur regelmäßigen Reinigung und Kontrolle der Reinigung der Halle zu erarbeiten und umzusetzen, um einen dauerhaft sauberen und sicheren Zustand zu gewährleisten, die defekte Tribüne zeitnah zu reparieren, um eine vollumfängliche […]
In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Spandau am 26. März 2025 wurden erneut wichtige Themen behandelt und vorangebracht. Große Anfragen in Zusammenarbeit mit der Fraktion Die Linke Auswirkungen der Kürzungen im Berliner Bonusprogramm auf Spandaus SchulenDie finanziellen Einschnitte haben weitreichende Folgen. Leider gibt es auf kommunaler Ebene nur begrenzte Handlungsmöglichkeiten. Erklärung nach […]
Wie konsequent setzt der Bezirk Spandau den Klimanotstand um? Diese Frage haben wir in unserer Großen Anfrage zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 26. Februar 2025 gestellt. Wir wollten wissen, wie das Bezirksamt seine eigenen Beschlüsse auf ihre Klimawirkung überprüft, ob es entsprechende Berichte gibt und wie der klimafreundliche Umbau der Fahrzeugflotte […]